Kategorie / Fraktion / Hauptseite / SPD Mannheim
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Bauarbeiten an BBC-Brücke ruhen / SPD fordert Information und Aufklärung
Fertig werden soll der Neubau bis 2027 – allerdings ruhen die Bauarbeiten an der BBC-Brücke mittlerweile seit vielen Wochen. Dies sorgt bei den Verkehrsteilnehmer*innen, die den wichtigen Verkehrsknotenpunkt mitunter täglich befahren und lange Staus in Kauf nehmen müssen zunehmend für Unmut. Die SPD im Mannheimer Gemeinderat sieht die Stadtverwaltung in der Pflicht, Aufklärung über die…
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SPD kritisiert Entfall der „Sozialklausel“ bei städtischer Ausschreibung zur Spielplatzreinigung
Im Zuge der Ausschreibungsrunde 2025 der Stadt Mannheim zur Spielplatzreinigung wurde vonseiten der Stadtverwaltung erstmals auf die Verankerung einer „Sozialklausel“ verzichtet. Diese gewährleistete bisher, dass eine gewisse Anzahl an Menschen aus der Langzeitarbeitslosigkeit beschäftigt sowie die Betreuung durch sozialpädagogisches Fachpersonal nachgewiesen werden müssen. Die SPD im Mannheimer Gemeinderat kritisiert dieses Vorgehen der Stadtverwaltung, welches dazu…
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SPD-Fraktion besucht Sportverein auf der Vogelstang
Die SPD-Stadträtin und sportpolitische Sprecherin Andrea Safferling hat im Zuge ihrer Sporttour gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Reinhold Götz und SPD-Bezirksbeirat Heiko Bentz den SSV Vogelstang besucht. Mit den Verantwortlichen vor Ort haben sie über Möglichkeiten und Herausforderungen der Vereinsarbeit gesprochen und sich ein Bild von den aktuellen Mängeln rund um die Sportanlage und das Vereinshaus…
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SPD: Wahlverlauf und -ergebnis bei Besetzung des Migrationsbeirats senden fatales Signal
Die SPD im Mannheimer Gemeinderat kritisiert Verlauf und Ergebnis der gestrigen Neubesetzung des Migrationsbeirats für die aktuelle Wahlperiode. So wurde in der Sitzung des Gemeinderats nicht wie bisher über das Aufstellungsergebnis der Berufungskommission abgestimmt, sondern auf Bestreben einiger Fraktionen eine Einzelwahl abgehalten. Im Ergebnis kamen für die bisherige Vorsitzende Zahra Alibabanezhad Salem sowie für ein…
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Gelungene Lesung und Diskussion mit den Autoren des Buches „Angriff auf Deutschland – Die schleichende Machtergreifung der AfD“
Gemeinderatsfraktionen DIE GRÜNEN/DIE PARTEI und SPD begrüßen rund 300 Interessierte in der Jüdischen Gemeinde Der Zeitpunkt hätte nicht passender sein können: Nachdem tags zuvor im Bundestag erstmals ein Antrag nur mithilfe der Stimmen der Alternative für Deutschland (AfD) eine Mehrheit erreicht und damit seitens der CDU/CSU bisher geltende demokratische Prinzipien missachtet wurden, folgten am Donnerstag…
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Stellungnahme zum Angriff auf Gökay Akbulut
Die Mannheimer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind entsetzt und erschüttert über den rechtsextrem motivierten Angriff auf die Mannheimer Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut am vergangenen Samstag. „Unsere Solidarität verbunden mit den besten Genesungswünschen gilt Gökay Akbulut. Wir sind erleichtert zu hören, dass die Verletzungen nicht schwerwiegender Natur sind“, so der Kreisvorsitzende der Mannheimer SPD, Dr. Stefan Fulst-Blei. Gleichzeitig…
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Wegweisende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verpackungssteuer / SPD nimmt Stadtverwaltung in die Pflicht
Die Beschwerde eines Schnellrestaurants gegen die Satzung der Stadt Tübingen zur Erhebung einer Verpackungssteuer hat das Bundesverfassungsgericht mit einem gestern veröffentlichten Beschluss zurückgewiesen. Damit wurde höchstrichterlich die Erhebung einer kommunalen Steuer auf Einwegverpackungen als rechtmäßig bestätigt. Die SPD im Mannheimer Gemeinderat sieht durch den Beschluss nun die Weichen für die Einführung einer Verpackungssteuer in Mannheim…
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SPD kritisiert drastische Erhöhungen der Anschlussgebühren für Strom, Gas und Wasser durch die MVV Netze GmbH
Die SPD im Mannheimer Gemeinderat äußert scharfe Kritik sowohl an der massiven Erhöhung der Netzanschlusspreise sowie der gleichzeitig mangelnden Kommunikation und Transparenz hierzu seitens des Tochterunternehmens der MVV Energie AG. Die aktualisierten Preislisten sind nach der Verkündung des Gas-Aus ab 2035 der nächste Schlag ins Gesicht für zahlreiche Kund*innen. Reinhold Götz, Fraktionsvorsitzender der SPD im…
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Drohender Kahlschlag bei Bopp & Reuther / SPD zeigt sich solidarisch mit Belegschaft des Mannheimer Traditionsunternehmens
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD im Mannheimer Gemeinderat, der SPD-Bundestagsabgeordneten Isabel Cademartori sowie der SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Stefan Fulst-Blei und Dr. Boris Weirauch. Die drastischen Restrukturierungs- und Verlagerungspläne bei IMI Bopp & Reuther Valves in der Carl-Reuther-Straße auf dem Waldhof sorgen bei uns für große Verwunderung und Unverständnis. Wenn aus Gründen der reinen Profitmaximierung der Rotstift an…
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Autorenlesung „Angriff auf Deutschland – Die schleichende Machtergreifung der AfD“ mit anschließender Diskussion.
Die SPD im Mannheimer Gemeinderat und die Fraktion Die GRÜNEN/ Die PARTEI laden zur Lesung und Diskussion ein. Die Autoren des Buches, Michael Kraske und Dirk Laabs, erörtern mit ihren jahrelangen Recherchen die Frage, wie gefährlich die AfD ist. Sie berichten aus ostdeutschen AfD-Brennpunkten, von Veranstaltungen der AfD, aus geheimen Chatprotokollen und Gesprächen mit Aussteigern.…
