SPD Mannheim begrüßt das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket – spürbare dauerhafte Entlastung für Kommunen, wichtige Zukunftsinvestitionen und wirksame Hilfen für Familien
Die Mannheimer Sozialdemokraten sind sehr zufrieden mit dem verhandelten Konjunkturpaket: „Das Paket trägt klar eine sozialdemokratische Handschrift. Wir helfen Familien mit dem Kinderbonus von 300 Euro je Kind und sorgen mit der befristeten Mehrwertsteuersenkung und der Senkung der Stromkosten für eine spürbare Entlastung, die insbesondere bei Gering- und Durchschnittsverdienern ankommen wird“, erklärt der Mannheimer stellvertretende SPD-Vorsitzende und Fraktionschef Ralf Eisenhauer. Auch für Kommunen und Zukunftsinvestitionen setzt das Paket die richtigen Akzente, führt die stv. SPD-Vorsitzende Isabel Cademartori aus: „Die beschlossenen Entlastungen für Kommunen werden auch Mannheim helfen. Die Ausfälle der Gewerbesteuer für 2020 von mindestens 50 Millionen Euro könnten durch das Konjunkturpaket kompensiert werden. Die zusätzliche Übernahme der Kosten für die Unterkunft von Grundsicherungsempfängern dürfte Mannheim dauerhaft eine Entlastung im zweistelligen Millionenbereich bringen. Hinzu kommen Investitionen in den ÖPNV, im Kultur- und Eventbereich, in die Digitalisierung, sowie nachhaltige Mobilitätsinfrastruktur. Das ist zukunftsweisend und wird uns in Mannheim helfen, die Stadt sozial, innovativ und lebenswert weiter zu entwickeln.
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- Hilfspaket Konjunktur Flüchtlinge: pixabay.com | CC0