SPD sucht Austausch mit Polizei / Besuch des Polizeireviers Innenstadt

Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Mannheimer Gemeinderat Thorsten Riehle, der sicherheitspolitische Sprecher Bernhard Boll sowie die Stadträtin Dr. Claudia Schöning-Kalender und der Bezirksbeirat Innenstadt/Jungbusch Marko Andelic waren zu Besuch auf dem Polizeirevier in H4, um nach dem Vorfall auf dem Marktplatz mit Revierleiter Peter Oechsler sowie seinem Stellvertreter Volker Adler zu sprechen.

„Die Bilder von dem Vorfall, in dem ein Polizist zu sehen ist, der einen am Boden liegenden Mann ins Gesicht schlägt, sind kaum zu ertragen und hinterlassen auch bei uns Fragen, die nur in einer vollständigen Aufklärung beantwortet werden können“, so Fraktionsvorsitzender Riehle. Unmittelbar nach dem Ereignis, in dessen Folge der Mann verstorben ist, sei die Polizei insgesamt mit Gewalt- und Rassismusvorwürfen massiv konfrontiert worden. „Und das ausgerechnet in Mannheim, wo wir seit Jahren alles dafür tun, das Vertrauen in die Polizei zu stärken. Der Eindruck bleibt, dass diese Bemühungen bei einigen aktuell wenig zählen“, so Riehle.

Revierleiter Peter Oechsler betonte, man setze sich für die vollständige Aufklärung des Vorfalls, unterstütze das LKA bei seinen Ermittlungen und arbeite die Geschehnisse intensiv auf. Die Betroffenheit bei seinen Polizistinnen und Polzisten sei groß, die Vielzahl an Anfeindungen, die seinen Kolleginnen und Kollegen entgegenschlage, jedoch enorm. Gleichwohl sieht Oechsler das Vertrauen in die Polizei durch den Vorfall nicht zerstört. Dies widerspiegele der rege Austausch mit Anwohner*innen sowie verschiedenen Institutionen des Stadtteils. So habe man sich auch sehr über das Gesprächsangebot der SPD-Fraktion gefreut.

Bernhard Boll thematisierte die Notwendigkeit der zukünftigen gezielten Schulung von Polizist*innen im Umgang mit psychisch erkrankten Personen: „Insbesondere nach dem tragischen Vorfall am Marktplatz muss eine spezielle Weiterbildung von Beamt*innen in dieser Hinsicht erfolgen.“ Revierleiter Oechsler betonte, dass dies auch der H4-Wache wichtig sei und ein regelmäßiger Austausch mit dem ZI stattfinden würde.

Marko Andelic war es wichtig zur Sachlichkeit in dieser Situation aufzurufen: „In dieser Sache wurden schon viele Unwahrheiten und Spekulationen verbreitet. Wichtig ist aber, dass die Staatsanwaltschaft und das Landeskriminalamt die anhängigen Verfahren gründlich bearbeiten und alle Zeugenaussagen sowie Videoaufnahmen auswerten. Darauf können wir vertrauen. “

„Dennoch müssen wir auch über Polizeigewalt sprechen. Das ist immer wieder Thema besonders bei Menschen mit Migrationshintergrund“, so Riehle. Deshalb sei es unbedingt notwendig, den Gesprächsfaden aufrecht zu halten und die jeweiligen Perspektiven und Bedarfe zu kennen. „Dies wollen wir auch im Rahmen eines Austauschs mit der Polizeiführung sowie der Leitung des ZI sicherstellen“, kündigte Riehle an. Die SPD im Mannheimer Gemeinderat wird weiter an dem Thema arbeiten.